Außenwirtschaftsnachrichten 03/2021

12 Zoll- und Außenwirtschaftsrecht LÄNDERINFORMATIONEN Russland Zwei neue Sonderwirtschaftszonen: Krasnojarsk und Omsk Eine Sonderwirtschaftszone steht in der Region Omsk („Avan- gard“), wo petrochemische Anlagen platziert werden sollen. Bis zum Jahre 2030 sollen mehr als 700 Arbeitsplätze ge- schaffen werden. In der zweiten Sonderwirtschaftszone – „Technologisches Tal Krasnojarsk“ – wird die Herstellung von Industrieanlagen sowie Aluminiumprodukten für den Flugzeug- und Maschi- nenbau geplant. Prognosen zufolge werden bis 2030 auf der Grundlage des Technologischen Tals etwa 1,3 Tausend Arbeitsplätze entstehen und das Investitionsvolumen wird 16 Mrd. Rubel (rund 177 Mio. Euro) überschreiten. Bis Ende 2020 gab es in Russland nach Angaben des Ministe- riums für wirtschaftliche Entwicklung 36 Sonderwirtschafts- zonen (17 im Bereich der Industrieproduktion, sieben tech- nisch-innovative, zehn touristische Freizeit- und zwei Hafen- gebiete). Die meisten von ihnen befinden sich im zentralen und südlichen Teil des Landes. Sonderwirtschaftszonen bieten Wirtschaftsteilnehmern unter anderem finanzielle Anreize, da zum Beispiel Zollpräferenzen gewährt werden. GTAI vom 14.01.2021 (c/w.r.) Artikel von Germany Trade and Invest (GTAI) finden Sie auf der Startseite von www.gtai.de . Wählen Sie: Trade > Recht-Zoll > Suche. Im Bereich Recht & Zoll (linke Spalte) auswählen: Wirtschafts- & Steuerrecht – oder – Zoll . In der mittleren Spalte rechts von „Suchbegriff“ das gewünschte Land auswählen und in den Treffern nach Datum sortiert suchen. Hinweise Indien Zollerhöhungen für bestimmte Fertigwaren und Kapitalgüter, Zollsenkungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse Indien hat die Einfuhrzölle für bestimmte Fertigwaren und Kapitalgüter erhöht. So wurden die Zollbefreiungen für Aus- rüstungen und Teile zur Installation von Solaranlagen kom- plett gestrichen, Tunnelbohrmaschinen (ex HS-Code 8430) unterliegen nunmehr einem Zollsatz von 7,5 Prozent. Dage- gen wurden die Importzollsätze für Eisen- und Stahlwaren (ex HS-Kapitel 72) von 12,5 auf 7,5 Prozent gesenkt, die zurzeit für bestimmte Eisen- und Stahlwaren gültigen Anti- dumping- oder Ausgleichszölle werden bis zum 30.09.2021 ausgesetzt. Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, alkoholische Getränke und Düngemittel wird künftig eine Ab- gabe zur Entwicklung der Landwirtschaft (Agriculture Infra- structure and Development Cess – AIDC) erhoben, die Im- portabgabebelastung steigt dadurch allerdings nicht, da die Zollsätze entsprechend angepasst und gesenkt werden. So unterliegen Weine und Spirituosen bei der Einfuhr nunmehr einem Importzollsatz von 50 Prozent sowie der AIDC mit ei- nem Abgabensatz von 100 Prozent. Die Veränderungen gel- ten seit dem 02.02.2021. GTAI vom 05.02.2021 (c/w.r.) Zollsenkungen im IT-Bereich Zollsenkungen für 484 Tariflinien im IT-Bereich sind in China in Kraft getreten. Betroffen sind Druckfarben, Klebstoffe für die Herstellung von Bildschirmen, Filme, Fotoplatten und Entwick- lungschemikalien sowie zahlreiche andere Komponenten für IT-Geräte aus dem Bereich Maschinenbau und Elektrotechnik. GTAI vom 06.01.2021 (c/w.r.) China Saudi Arabien GTAI-Webinar zu Recht und Zoll am 24.03.2021 Ein einstündiges, kostenloses Webinar zum Thema „Recht und Zoll in Saudi Arabien“ veranstaltet die GTAI (Germany Trade and Invest) am 24.03.2021. Näher dargestellt wird zunächst der allgemeine Rahmen im Investitions- und Gesellschafts- recht Saudi-Arabiens. Ebenfalls Thema des Webinars werden steuerrechtliche und prozessuale Neuerungen und eine grund- legende Reform im Arbeitsrecht sein, zu denen sich das Land vor allem wegen des Verfalls des Ölpreises gezwungen sah. Exporteure erhalten außerdem einen Überblick über die Zoll- und Einfuhrvorschriften des Golfstaates. Neben den wichtigs- ten Zollverfahren und den neuen Einfuhrabgaben werden auch das Konformitätsprogramm sowie aktuelle corona-bedingte Änderungen beleuchtet. Das Webinar richtet sich an Exporteure sowie an Unterneh- mensvertreter, Rechtsanwälte und Verbände, die bereits in Saudi-Arabien geschäftlich aktiv sind oder gerne in das Ge- schäft mit dem größten Land auf der arabischen Halbinsel ein- steigen möchten. GTAI vom 29.01.2021 (c/w.r.)